Bei Krankschreibung auch Krankengeld "bis auf Weiteres"

Eine Arbeitsunfähigkeit "bis auf Weiteres" endet nicht am Wiedervorstellungstermin - und auch der Anspruch auf Krankengeld endet damit nicht. Das hat Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschieden (Az. L 5 KR 254/14). 

Bescheinigt ein Arzt eine Arbeitsunfähigkeit ohne Frist "bis auf Weiteres", dann endet sie nicht, wenn der Patient zum nächsten Termin bestellt ist. Bekommt der Patient Krankengeld, bedeutet das: Die Krankenkasse darf die Zahlung des Krankengeldes nicht zum Wiedervorstellungstermin einstellen. Das hat eine Klägerin jetzt gerichtlich erstritten. Sie war wegen Rücken- und Schulterbeschwerden bis auf weiteres arbeitsunfähig geschrieben. Allerdings lag schon ein Wiedervorstellungstermin vor. 

Die Krankenkasse sah die Krankschreibung zum Wiedervorstellungstermin als beendet an. Eine weitere Krankschreibung lag nicht vor, also stellte die Kasse die Zahlungen von Krankengeld an die Patientin ein. Die widersprach der Ansicht der Krankenkasse erfolglos und zog schließlich vor Gericht. Sowohl vor dem Sozialgericht als auch vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz bekam sie Recht. 

Das Sozialgericht entschied, "die Klägerin sei im streitigen Zeitraum arbeitsunfähig im Sinne des § 44 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) gewesen". Wenn der Arzt eine Arbeitsunfähigkeit ohne absehbaren Endzeitpunkt feststelle, dann bleibe eine Krankschreibung ohne Fristsetzung so lange gültig, bis ein Facharzt zu einem anderen Urteil gekommen ist, argumentierte das Sozialgericht. Das zuständige LSG in Mainz wies die Berufung der Krankenkasse ab und bestätigte das Urteil der Vorinstanz. Für die Zulassung einer Revision vor dem Bundessozialgericht sahen die Mainzer Richter keinen Grund


Erstellt von (Name) W.V.R. am 11.06.2015
Autor:  Wolff von Rechenberg
Quelle:  otto-schmidt.de / LSG RLP
Bild:  panthermedia.net / Roland Maier
Drucken
Anzeige

Newsletter Lohnabrechnung 

Neben aktuellen News aus dem Bereich Lohn- und Gehaltsabrechnung und neu eingegangene Fachartikel, informieren wir Sie über interessante Literaturtipps, Tagungen, aktuelle Stellenangebote und stellen Ihnen einzelne Software- Produkte im Detail vor.
zur Newsletter-Anmeldung >>
Anzeige

Besucher-Umfrage

Wie gefällt Ihnen Lohn1x1.de? Wir freuen uns über Ihr Feedback. Zur Umfrage >>

Community

Community_Home.jpg
Nutzen Sie kostenfrei das Forum für Lohnbuchhalter und diskutieren ihre Fragen zur Lohnabrechnung.
Anzeige

Ihr Fachbeitrag

Autorin.jpg Werden Sie Autor! Gerne veröffentlichen oder vermarkten wir ihren Fachbeitrag im Bereich Lohn- und Gehalts-Abrechnung. Eine kurze Autorenvorstellung oder Unternehmensdarstellung am Ende des Artikels ist möglich. jetzt Mitmachen >>
Anzeige
Excel-Vorlage: RS Controlling System
Anzeige

RS-Plan

RS-Plan.jpgRS-Plan - Unternehmens- planung leicht gemacht:
Erstellen Sie mit RS-Plan Ihre Unternehmensplanung professionell. Automatische Plan-GuV, Plan-Bilanz, Plan- Kapitalflussrechnung und Kenn- zahlen. Preis: 119,- EUR Mehr Informationen >>
Anzeige
sage.jpg
Anzeige
Anzeige
Anzeige

TOP ANGEBOTE

Button__subThema.PNG
RS Plan - Unternehmensplanung leicht gemacht:


Erstellen Sie mit RS-Plan ganz einfach Ihre gesamte Unternehmensplanung!
Button__subThema.PNG
RS-Controlling-System f. EÜR:


Planen, analysieren und steuern Sie Ihr Unternehmen mit RS-Controlling-System f. EUR!
Button__subThema.PNG
RS-Investitionsrechner:



Ermitteln Sie ganz einfach den Kapitalwert Ihres Investitionsvorhabens!
Anzeige

RS Toolpaket - Controlling

Excel-Tool_152x89px.jpgWir setzen für Sie den Rotstift an, sparen Sie mit unsrem RS Toolpaket - Controlling über 30% im Vergleich zum Einzelkauf. Die wichtigsten Controlling-Vorlagen in einem Paket (Planung, Bilanzanalyse, Investitionsrechnung, ...). Das Controllingpaket umfasst 6 Excel-Tools für Ihre Arbeit! mehr Infos >>
Anzeige

Webtipp

Sie suchen eine Software für Ihr Unternehmen, z.B. eine Shopsoftware, Newsletter-Software oder ein ERP-System? Im Softwareverzeichnis auf findsoftware.de finden Sie einen Marktüberblick, Vergleichsstudien und ein Forum zum Austausch mit anderen Anwendern.
Anzeige

RS Controlling-System

RS-Controlling-System.jpg Das RS- Controlling-System bietet Planung, Ist- Auswertung und Forecasting in einem Excel-System. Monatliche und mehrjährige Planung. Ganz einfach Ist-Zahlen mit Hilfe von Plan/Ist-Vergleichen, Kennzahlen und Kapitalfluss- rechnung analysieren.  Alle Funktionen im Überblick >>
Anzeige

Excel Tool

Anlagenverwaltung in Excel: Das Inventar ist nach Bilanzpositionen untergliedert, Abschreibungen und Rest- Buchwerte ihrer Anlagegüter werden automatisch berechnet. Eine AfA- Tabelle, mit der Sie die Nutzungsdauer ihrer Anlagegüter ermitteln können, ist integriert. mehr Informationen >>
Anzeige

Bilanzbuchhalter werden !

Bilanzbuchhalter/in IHK ist die beliebteste Aufstiegsfortbildung für kaufmännische Praktiker aus allen Branchen.  Werden Sie mit einem sgd-Fernstudium in 21 Monaten Bilanzbuchhalter mit IHK-Abschluss. Nutzen Sie jetzt Ihre Chance >>
Anzeige

Fachbeitrag hier verkaufen?

Schreiben_pm_Elena_Elisseeva.jpg 
Sie haben einen Fachbeitrag, Checkliste oder eine Berichtsvorlage für Buchhalter erstellt und möchten diese(n) zum Kauf anbieten? Über unsere Fachportale bieten wir Ihnen diese Möglichkeit.  Mehr Infos hier >>