Arbeitnehmer nur mit Weisungsgebundenheit

Wer in einem Rechtsstreit als Arbeitnehmer gelten will, muss im Zweifel beweisen können, dass er weisungsgebunden gehandelt hat. Das hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf entschieden (Az.: 15 Ta 582/14).


Wenn Arbeitnehmer Streit mit dem Arbeitgeber bekommen, können sie sich an die Arbeitsgerichte wenden. Aber was ist, wenn das Arbeitsgericht den Fall verweist, weil es den Kläger nicht als Arbeitnehmer einordnet? Dann muss liegt es am Kläger oder der Klägerin, zu beweisen dass zum Beklagten tatsächlich ein Arbeitnehmerverhältnis bestand oder besteht. Das hat das LAG Düsseldorf im Fall einer Museumshüterin entschieden.

Der Trägerverein des Museums hatte den Vertrag mit der Klägerin gekündigt. Dagegen klagte diese vor dem Arbeitsgericht. Das verwies den Fall an das zuständige Landgericht, weil es in der Tätigkeit der Klägerin keine Arbeitnehmereigenschaften sah. Die Klägerin legte Beschwerde beim Landesarbeitsgericht ein und wurde abgewiesen.

Die Klägerin habe nicht darlegen können, dass sie als Museumshüterin weisungsgebunden war, begründeten die Richter ihre Entscheidung. Sie hätte darlegen müssen, wer zur Erteilung von bindenden Weisungen befugt war, warum bindende Weisungen erteilt werden konnten und welche Weisungen tatsächlich erfolgt und befolgt worden sind.

Erstellt von (Name) W.V.R. am 05.02.2015
Autor:  Wolff von Rechenberg
Quelle:  Otto-Schmidt.de, LAG Düsseldorf
Bild:  panthermedia.net / Sean Prior
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